Tag Menschenrechte

Bernd Steimann, Oktober 2016 0

The Postman always rings twice

Die Szene, die sich heute kurz nach Mittag auf der Bundeshausterrasse abspielte, hatte etwas von einem Déjà-vu. Gutgelaunte Vertreterinnen und Vertreter von rund 80 Schweizer NGOs hievten Dutzende von Kartons durch das Eingangsportal der Bundeskanzlei. Darin enthalten: rund 120‘000 beglaubigte Unterschriften für die Konzernverantwortungsinitiative, die eineinhalb Jahre nach ihrer Lancierung offiziell eingereicht wurde. Die Initiative

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Bernd Steimann, August 2016 1

Schweiz und Menschenrechte: Die Debatte ist lanciert

Für einmal war es ein Murks: Nach langem hin und her reichte die SVP heute Freitag ihre Anti-Menschrechtsinitiative nun doch ein. Obwohl die benötigten 100‘000 Unterschriften schon seit Monaten vorlagen, war lange Zeit nicht klar, ob sie auch wirklich bei der Bundeskanzlei deponiert würden. Denn die sonst so forsche Parteispitze zögerte – nach den jüngsten,

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Bernd Steimann, Februar 2016 4

Menschenrechte – was kümmert’s uns?

Wenn Ende dieses Monats über die sogenannte „Durchsetzungsinitiative“ (DSI) abgestimmt wird, geht es primär um rechtsstaatliche und juristische Fragen im Inland. Eigentlich kein Thema für eine Entwicklungsorganisation wie Helvetas, die fern der Schweiz tätig ist. Oder etwa doch? Problematisch an der DSI ist ja nicht nur, dass sie einen ganzen Deliktkatalog in die Bundesverfassung schreiben

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