Tag EMRK

Bernd Steimann, August 2016 1

Schweiz und Menschenrechte: Die Debatte ist lanciert

Für einmal war es ein Murks: Nach langem hin und her reichte die SVP heute Freitag ihre Anti-Menschrechtsinitiative nun doch ein. Obwohl die benötigten 100‘000 Unterschriften schon seit Monaten vorlagen, war lange Zeit nicht klar, ob sie auch wirklich bei der Bundeskanzlei deponiert würden. Denn die sonst so forsche Parteispitze zögerte – nach den jüngsten,

Weiter
Bernd Steimann, Februar 2016 0

Durchsetzungsinitative mal anders

Könnte es sein, dass bei uns zuhause zu oft über Politik diskutiert wird? Diese Frage jedenfalls stellte sich mir kürzlich zwischen Frühstück und Aufbruch in Kindergarten und Krippe mit meinen zwei Kindern: P. (5 Jahre) sollte in zehn Minuten aus dem Haus, damit er rechtzeitig in den Chindsgi kommt. Doch statt aufs WC zu gehen und sich

Weiter
Bernd Steimann, Februar 2016 4

Menschenrechte – was kümmert’s uns?

Wenn Ende dieses Monats über die sogenannte „Durchsetzungsinitiative“ (DSI) abgestimmt wird, geht es primär um rechtsstaatliche und juristische Fragen im Inland. Eigentlich kein Thema für eine Entwicklungsorganisation wie Helvetas, die fern der Schweiz tätig ist. Oder etwa doch? Problematisch an der DSI ist ja nicht nur, dass sie einen ganzen Deliktkatalog in die Bundesverfassung schreiben

Weiter