Milizpolitik: Helvetas in Äthiopien

Redaktion, 22. September 2017
Milizpolitik: Helvetas in Äthiopien

Wissen bringt Wandel

Die Schweizer sind es sich gewohnt, dass Gemeinden zahlreiche öffentliche Dienstleistungen in guter Qualität erbringen. Helvetas engagiert sich dafür, dass diese Entwicklung auch in Entwicklungsländern greift, etwa in Äthiopien.

Dicht gedrängt sitzen rund 200 Frauen und Männer in ihren schönsten Kleidern auf schmalen Baumstämmen in der düsteren Halle. Gemurmel, Gelächter, dann wird es still. Als Zeichen des friedlichen Zusammenlebens schneiden ein christlich-orthodoxer und ein muslimischer Geistlicher ein grosses rundes Brot gemeinsam an und verteilen es.

Vor der Gemeindeversammlung schneiden ein christlich-orthodoxer und ein muslimischer Geistlicher gemeinsam ein grosses rundes Brot an. ©Helvetas/Christian Bobst

Dann beginnt die Gemeinderatsversammlung in WotetAbay im nordäthiopischen Amhara. Auf der Agenda heute: die Umweltbelastungen durch die lokale Kiesgrube, die mangelhafte Schulpräsenz und streunende Hunde. Es geht darum, wie man dieTransportkosten der neuen Ambulanz bezahlen soll, um den Abfall beim Dorfbach, um den Lärm von partymachenden Jugendlichen. Der Gemeindevorsteher und die Kommissionen präsentieren ihre Aktivitätsberichte, informieren über den Stand beim Bau des Schulhauses, den geplanten Grundwasserbrunnen, Probleme mit Stromausfällen, weil Lastwagen die zu tief hängenden Leitungen herunterreissen, die Landvergabe an landlose Familien.

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte fragen, kommentieren, kritisierenund stimmen über Lösungsvorschläge ab. In Bezug auf die Kiesgrube einigt sich die Versammlung nach einer intensiven und lauten Diskussion darauf, die Vorwürfe zu sammeln und zu dokumentieren und damit eine Vertretung zum Grubenbetreiber zu schicken. Es sind alltägliche Herausforderungen, die Gemeinderäte und die Exekutive zusammen angehen und lösen müssen.

Gelebte Gemeindedemokratie – ein Novum in Äthiopien
Die Mitglieder des Gemeindeparlamentes sind für fünf Jahre gewählt, doch sie haben ihr Amt meist völlig unvorbereitet übernommen; viele haben wenig Schulbildung. Die wenigsten von ihnen wussten, was ihre Aufgaben sind oder welche Gesetze gelten. Um das zu ändern, hat Helvetas in enger Zusammenarbeit mit der Regierung des nördlichen Bundesstaates Amhara ein Schulungsprogramm für Gemeinderäte entwickelt, das für Äthiopien einmalig ist. Kurse und Broschüren helfen den Ratsmitgliedern, ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten besser zu verstehen und zu erfüllen. Komplizierte Gesetzestexte wurden in eine leicht verständliche Sprache übersetzt. Staatliche ebenso wie nicht staatliche Unterstützungsquellen für Infrastrukturprojekte werden vorgestellt.

In Ausbildungsmodulen lernen Gemeinderäte, Budgets zu erstellen, Gemeindeaufgaben zu planen und deren Ausführung zu kontrollieren. Die Schulungen haben die demokratischen Prozesse deutlich dynamisiert. Früher fielen die monatlichen Gemeinderatsversammlungen sehr oft aus, heute werden sie regelmässig und effizient durchgeführt. Die Mitglieder des Gemeinderats- die Beteiligung der Frauen liegt bei 50 Prozent- bringen Anliegen aus der Bevölkerung ein, lösen Streitigkeiten und kontrollieren die Exekutive.

In Äthiopien laufe die Planung stark von oben nach unten, sagt Gemeinderat KassisTafara Kafale. ©Helvetas/ Christian Bobst

Latrinen, Impfungen, Schulbesuch
Der Gemeinderat von Wonchet zum Beispiel hat nach der Ausbildung durchgesetzt, dass alle Familien eine Latrine benutzen, alle Kinder geimpft werden und die Frauen bei einer Geburt ins Gesundheitszentrum gehen. Die Schulbesuchsrate erhöhte sich von 78% auf 100%, ein Schulhaus wurde gebaut, die Anzahl Sodbrunnen stieg von 23 auf 67, dank Bewässerung und besserem Saatgut wurde die Landwirtschaft produktiver.

Zu Besuch in Schweizer Gemeinden
Im Rahmen eines Austausches hat Helvetas neun Äthiopierinnen und Äthiopier aus dem Projekt in die Schweiz eingeladen, damit sie die hiesigen Institutionen, ihre Aufgabenteilung und ihr Zusammenspiel kennenlernen. Nach einer Reise an die Glarner Landsgemeinde und Gesprächen mit Mitgliedern des Nationalrates besuchte die Delegation drei Gemeinden:das städtische Zürich, die BernerVorortsgemeinde Köniz und das Luzerner Dorf Neuenkirch. «Die Gäste aus Äthiopien staunten, wie strukturiert die Abläufe bei uns sind. Baubewilligung. Einwohnerkontrolle. Steuern. Für das alles gibt es definierte Arbeitsabläufe, Kompetenzverteilungen und Formulare», sagt Karl Huber, Gemeindepräsident im luzernischen Neuenkirch. Er hofft, dass die Besucher sich einige Grundsätze der guten Regierungsführung zu eigen machen, und er freut sich, wenn er etwas zu diesem Lernprozess beitragen kann. «Da werden nicht einfach Gelder für Infrastruktur oder für Bildung geschickt. Da wird eine solide Basis für künftige Entwicklungen gelegt.»

In der Berner Vorstadtgemeinde Köniz, mit fast 40000 Einwohnern schon selber eine Stadt, trafen die Äthiopierinnen und Äthiopier auf eine Gemeindeexekutive, in der alle Kräfte des politischen Spektrums mit je einem Mitglied vertreten sind. «Für die Besucherinnen und Besucher war es schon fast eine Sensation, dass sich Vertreter so verschiedener Parteien zusammenraufen und die getroffenen Entscheide gemeinsam tragen», sagt Rony Emmenegger, Doktorand am geografischen Institut der Universität Zürich, der die Delegation auf ihrer Reise durch die Schweiz begleitete.

Pascal Arnold, Gemeindeschreiber von Köniz ergänzt: «Dass eine Gemeinde sogar die Höhe des Steuersatzes bestimmen kann, hat die Besucher überrascht.» «Hier läuft die Planung nicht wie bei uns von oben nach unten, sondern von unten nach oben», formuliert Kassis Tafara Kafale eine seiner wichtigsten Erkenntnisse. Tafara ist Vorsitzender des Bezirksrates von South Achefer und sass auch zehn Jahre lang als Volksvertreter im nationalen Parlament. Trotzdem wusste er nicht, welche Aufgaben und Pflichten er zu erfüllen hatte. «Helvetas hat die Schulungen vereinfacht und praktisch gemacht, sodass es einfach ist, das Gelernte umzusetzen», sagt er.

Zenebe Wondermagegn ist Gemeinderätin und Vorsitzende der Frauenvereinigung. ©Helvetas/Christian Bobst

Vorbild für alle
Und ein Besuch auf dem Hof von Zenebe Wondermagegn in der Gemeinde Wonchet zeigt, dass die Schulung nicht nur die Gemeindepolitik, sondern ganz konkret auch das Leben der Einwohner verändert. Inspiriert von den Entwicklungsstrategien des Staates hob die alleinerziehende Mutter zusammen mit ihren Kindern und ihrem Bruder einenTeich aus, der das Oberflächenwasser fasst, das in der Regenzeit sonst ungenutzt abfliesst. Damit wässert sie während der Trockenzeit ihren Gemüsegarten, aber auch Kaffeepflanzen und Fruchtbäume. «Unser Lebensstandard hat sich verbessert, heute können wir drei Mal proTag essen», sagt sie. Wondermagegn ist Gemeinderätin und Vorsitzende der Frauenvereinigung. Die Schule hat sie nach drei Jahren abgebrochen, bevor sie lesen und schreiben konnte. In den Kursen für die Gemeinderäte hat sie ihre Fähigkeiten verbessert und ihr Selbstbewusstsein gestärkt. «Wir Gemeinderäte müssen Vorbilder sein», sagt sie. «Wir sollten moderne Landwirtschaftsmethoden und gesundheitliche Massnahmen vorzeigen, damit andere sie übernehmen.» Sie arbeitet in einer Entwicklungsgruppe mit, die sich ehrgeizige Ziele gesetzt hat: bessere Hygiene für alle 30 beteiligten Familien. Kochherde, die weniger Rauch produzieren. Impfung der Kinder. Moskitonetze für alle. Spitalgeburt für alle. «Die Männer haben gemerkt, dass die Einbindung von uns Frauen wichtig ist, besonders im Bereich Bildung und Gesundheit», sagt sie.

In der neuen Phase wird das Projekt auf weitere Gemeinden und auch auf die Exekutive ausgedehnt. Der breite Erfolg der Schulungskurse ist der Regierung des Bundesstaates Amhara nicht verborgen geblieben. Sie hat mit Unterstützung von Helvetas eine Strategie ausgearbeitet, um das Ausbildungssystem auf alle 167 Bezirke und 2000 Gemeinden der Region Amhara auszuweiten. Und noch ein Erfolg ist zu vermelden: 2016 brachen im Norden Äthiopiens Unruhen aus, weil sich grosse Teile der Bevölkerung durch die Politik nicht repräsentiert fühlten und nicht an lokaler und nationaler Entwicklung beteiligt waren. Die Gemeinden des Helvetas-Projektes hingegen, in denen die Bevölkerung ihre Anliegen einbringen kann, blieben von den Protesten verschont.

Von Anita Baumgartner und Hanspeter Bundi

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