Autoren-Archiv

Bernd Steimann, November 2017 4
Kupfermine in der DR Kongo

Paradise lost

Es war kein Zufall: Fast zeitgleich publizierten Ende Oktober mehrere Schweizer Zeitungen prominente Meinungsartikel von Präsidentinnen und Präsidenten kantonaler Handelskammern. Alle handelten sie vom selben Thema – der Konzernverantwortungsinitiative (KOVI). Nachdem der Bundesrat im September seine Botschaft zum Volksbegehren veröffentlicht hatte (Ablehnung ohne Gegenvorschlag), nahm die Rechtskommission des Ständerats kürzlich die Beratung der Initiative auf.

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Bernd Steimann, September 2017 1

Der grosse Graben

Kürzlich trafen sich Befürworter und Gegner der Konzernverantwortungsinitiative (KOVI) an einer Tagung der Migros in Zürich. Die Initiative möchte international tätige Schweizer Grossunternehmen auf die Einhaltung von Menschenrechten und internationalem Umweltrecht verpflichten und sie im Falle mangelhafter Sorgfaltsprüfung haftbar machen. Wenig erstaunlich, dass das Anliegen auf Seiten der Wirtschaft Unbehagen und Widerstand weckt. An der

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Bernd Steimann, Januar 2017 0

Eritrea – in Gottes Namen!

Einmal mehr fordern bürgerliche Parlamentarier den Bundesrat dazu auf, mit Eritrea über eine allfällige Kooperation im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu verhandeln (TA vom 11.1.2017). Dies, nachdem die FAZ ein internes Papier von in Asmara stationierten, europäischen Diplomaten publizierte. Darin kritisieren diese einen Bericht der UNO, welcher massive Menschenrechtsverletzungen durch das eritreische Regime anprangert und empfiehlt,

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Bernd Steimann, Dezember 2016 0

Kristallkugel zum Dritten

Gute Traditionen soll man pflegen, und so wollen wir wie schon die beiden Jahre zuvor den Blick in die Kristallkugel wagen. Dem allgemeinen politischen Wunsch nach Wirksamkeitsmessung entsprechend, quantifizieren wir die Treffsicherheit unserer letztjährigen Prognosen neu nach streng wissenschaftlichen Methoden auf einer Punkteskala von 0 bis 100. Prognose 1: Der Rechtsrutsch im Parlament schlägt voll

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Bernd Steimann, August 2016 1

Schweiz und Menschenrechte: Die Debatte ist lanciert

Für einmal war es ein Murks: Nach langem hin und her reichte die SVP heute Freitag ihre Anti-Menschrechtsinitiative nun doch ein. Obwohl die benötigten 100‘000 Unterschriften schon seit Monaten vorlagen, war lange Zeit nicht klar, ob sie auch wirklich bei der Bundeskanzlei deponiert würden. Denn die sonst so forsche Parteispitze zögerte – nach den jüngsten,

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Bernd Steimann, Mai 2016 0

It’s the politics, stupid!

Rechtzeitig zum Beginn der parlamentarischen Debatte um das nächste Entwicklungs-Budget hat sich die SRF-Wirtschaftssendung ECO einmal mehr der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit gewidmet. Nach dem Rundumschlag vom letzten Herbst, welcher der ECO-Redaktion eine Rüge der SRF-Ombudsstelle wegen Verletzung grundlegender journalistischer Regeln eingetragen hatte, gab sich Moderator Reto Lipp diesmal etwas gemässigter. Zwar blieb die Redaktion bei ihrer

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